Rechtsprechung
| BSG, 23.03.2020 - B 8 SO 42/19 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewilligung eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Bewilligung eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 19/15 R
Krankenversicherung - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Anspruch auf …
Auszug aus BSG, 23.03.2020 - B 8 SO 42/19 B
Das LSG hat zutreffend entschieden, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ( BSG ) für in der Vergangenheit liegende Zeiträume nur eine Kostenfreistellung und Kostenerstattung, nicht aber die rückwirkende Bewilligung eines Persönlichen Budgets in Betracht kommt ( BSG vom 8.3.2016 - B 1 KR 19/15 R - BSGE 121, 32 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 4) .
- BSG, 28.01.2021 - B 8 SO 9/19 R
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft in Form eines …
Der vom Senat zuletzt entschiedene Fall (BSG vom 23.3.2020 - B 8 SO 42/19 B) war schließlich dadurch gekennzeichnet, dass die Bewilligung eines PB für die Vergangenheit anstelle bereits erbrachter Einzelleistungen im Streit war.